Migranten aus Libyen, ein Hoch auf die tunesische Armee und ein persönliches Plädoyer
ByLibyen hat viel Öl und dementsprechend viel Geld. Deshalb war Libyen nicht nur ein wichtiges Transitland vieler Migranten und Flüchtlinge, sondern auch ein Zielland vieler Migranten. Zehntausende von Ägyptern, Bangladeschis, Tunesiern, Algeriern, Sudanesen, Tschadern, Eritreern, Somaliern und Menschen anderer Herkunftsstaaten haben in Libyen gearbeitet und arbeiten teils immer noch dort. Manche waren etwas besser gestellt – so etwa die Arbeitskräfte aus arabischen Ländern. Andere riskierten jedoch mehrjährige Gefängnisstrafen wegen illegalen Aufenthalts, Entführungen mit Lösegeldforderungen und Schikanierungen im Alltag durch die libysche Bevölkerung. Davon betroffen waren eher die Eritreer, Somalier und Schwarzafrikaner, insbesondere die Christen. Trotz sehr problematischer Arbeitsbedingungen stellte Libyen für viele Migranten und Flüchtlinge eine Chance dar, Geld zu verdienen und ihre Familien im Heimatland zu unterstützen.
Nach Ausbruch des Konflikts in Libyen strömten sie allmählich aus dem Land, die meisten nach Tunesien und Ägypten, einige auch in den Sudan. Zunächst handelte es sich dabei hauptsächlich um Migranten, die möglichst rasch in ihre Heimatländer zurückkehren wollten. Dann kamen vermehrt auch Personen, die gemäss Genfer Konvention als Flüchtlinge gelten, und für welche eine Rückkehr ins Heimatland nicht in Frage kommt. Alle erzählen sie haarsträubende Geschichten, nicht nur über deren Aufenthalt in Libyen, sondern insbesondere über die Ausreise aus dem Land nach Ausbruch des Konflikts.
Dass für einen Illegalen die Gefahr, in Libyen inhaftiert oder gekidnappt zu werden, sehr gross war, ist allgemein bekannt. Auch dass viele ausländische Migranten auf der Strasse von Privatpersonen mit Messern angegriffen oder geschlagen wurden und seitens der libyschen Behörden keinen Schutz erhielten, ist bekannt. Eritreer berichteten mir auch von der schwierigen Situation auf dem Arbeitsmarkt. Als Handlanger oder Hausfrauen arbeiteten sie oft bis zu dreizehn Stunden am Tag für ein minimales Entgelt. Wenn der Arbeitgeber gerade nicht zahlen wollte, gab es gar keinen Lohn. Da ein Illegaler in Libyen kein Bankkonto eröffnen durfte, war er dazu gezwungen, seinen Verdienst sonst wo zu hinterlegen. So wurden die Ersparnisse oft in irgendwelchen Mauerrissen versteckt. Grosse Gruppen von Frauen und Männern lebten gemeinsam in einem Raum, welchen sie selbst gar nicht mieten durften. So wurden die Räume meist über muslimische Ausländer wie Tschader oder Sudanesen gemietet, welche sie wiederum bei den Libyern mieteten und selbst bis zu 50 Prozent auf den Mietzins draufschlugen. Eine Inhaftierung führte häufig dazu, dass der Vermieter sämtliches Eigentum der festgenommenen Personen verkaufte. Als der Konflikt ausbrach, sassen die ausländischen Arbeiter oft ohne Nahrung in Kellerlöchern fest, weil sie auf der Strasse ihr Leben riskierten. Früher oder später versuchten sie dann doch ihr Glück und organisierten Schlepper, die sie entweder mit Booten über das Mittelmeer nach Italien oder auf dem Landweg nach Tunesien oder Ägypten bringen sollten. Ein Eritreer sagte mit diesbezüglich: „Weißt du, unter hundert Libyern findest du vielleicht einen Freund, dem du vertrauen kannst.“ Die italienische katholische Kirche bot diesen Ausländern – nicht nur den Christen – Unterstützung an. Jeder, der eine Ausreise nach Tunesien anstrebte, erhielt von der Kirche 50 libysche Dinare, den Betrag für eine reguläre Fahrt an die tunesische Grenze. Doch die ausreisewilligen Ausländer standen nun vor zwei weiteren Problemen. Erstens war eine reguläre Ausreise gar nicht mehr möglich, und ein Schlepper verlangte mindestens den doppelten Betrag. Und zweitens hatten die meisten dieser Personen kaum mehr Geld. Sie mussten ihre Familien im Ausland darum bitten, ihnen Geld zu schicken. Doch auch Western Union funktionierte nicht mehr. So musste man auf das Geldüberweisungssystem Hawala ausweichen, bei welchem unter den gegebenen Umständen auch sehr viel Geld verloren ging. Glückte einer Gruppe von Migranten dann tatsächlich eine Fahrt nach Tunesien, wurden diesen Personen an den unzähligen Checkpoints vor der Grenze sämtliche verbleibende Besitztümer abgenommen. Zwei Äthiopier erzählten mir, dass auch gewöhnliche libysche Bürger sich als Polizisten ausgaben und man nicht wissen konnte, von wem man gerade ausgenommen wurde. So besassen die meisten Personen beim Passieren der tunesischen Grenze weder Bargeld noch Mobiltelefone oder andere Habseligkeiten. Einem Eritreer sei kurz vor der Grenze von einem Libyer aus purem Hass sein Kruzifix vom Hals gerissen und vernichtet worden.
So strömten innerhalb kürzester Zeit Zehntausende von Migranten und Flüchtlingen nach Tunesien, in ein Land, welches unmittelbar nach seiner Revolution selbst mit grossen Problemen beschäftigt ist. Entgegen den Erwartungen, die man an ein solches Land haben könnte, zeigte sich Tunesien von Anfang an äusserst kooperativ. Die Grenzen wurden für alle Personen, die aus Libyen flüchteten, geöffnet. Unmittelbar nach der Grenze von Ras Ajdir wurden durch verschiedene Akteure drei Flüchtlingslager errichtet, welche von Tunesien sofort bewilligt wurden. Tunesien erklärte sich auch bereit, bei dem Unterhalt dieser Lager mitzuhelfen. Privatpersonen brachten aus dem ganzen Land Nahrung und Kleider für die ankommenden Flüchtlinge herbei. Die tunesische Armee, die nach der Revolution ohnehin im ganzen Land für Ruhe und Ordnung sorgt, garantiert die Sicherheit in den Lagern. Sie verhält sich sehr menschlich und freundlich gegenüber den Flüchtlingen und macht ihren Job ausgezeichnet. Bei kleineren Aufständen oder Gewaltakten in den Lagern, schreitet sie sofort ein und versucht diskret, die Situation wieder zu beruhigen. Ich konnte selbst mit ansehen, wie eine Rauferei ohne Gewalteinsatz innert einer halben Minute gelöst werden konnte. Als einmal mehrere Hundert Personen aus Frustration wegen der langen Wartezeiten ein IOM-Zelt stürmten, sahen sich die Soldaten gezwungen, ein paar Schüsse in die Luft abzufeuern. Das war’s dann aber auch schon. Insgesamt können die Haltung Tunesiens und die wertvolle Arbeit seiner ausgezeichneten und im Volk sehr beliebten Armee als äusserst positiv bezeichnet werden.
Dennoch steht Tunesien nun vor zwei grossen längerfristigen Problemen, die unmittelbar mit dem Konflikt in Libyen zu tun haben: Erstens vor einer massiven Zunahme der Arbeitslosigkeit, und zweitens vor einem längerfristigen Flüchtlingsproblem.
Vor dem Ausbruch des Konflikts in Libyen haben Tausende von Tunesiern im Nachbarsland gearbeitet. Die meisten davon sind nun ohne Arbeit nach Tunesien zurückgekehrt. Auch der bis vor kurzem noch florierende Handel mit Libyen wurde mehr oder weniger eingestellt. Von diesen Veränderungen sind insbesondere grenznahe Städte wie Ben Guerdane, welche bisher fast ausschliesslich vom Handel und vom Grenzverkehr lebten, betroffen. In diesen Städten läuft nun in den meisten Arbeitssektoren so gut wie nichts mehr. Dies führt im ganzen Land zu Unzufriedenheit und in der Grenzregion immer wieder zu Demonstrationen. Die Menschen in diesem Gebiet sehen insbesondere in den Flüchtlingslagern an der Grenze eine Chance, Arbeit zu finden. Dass dort viele Leute als Freiwillige arbeiten und dennoch bereits zahlreiche Lokale eingestellt wurden, wollen diese Protestierenden nicht wahrhaben. Sogar die Händler, die vorher vom Handel mit Libyen lebten, profitieren nun von den Flüchtlingslagern und errichten an den anliegenden Strassen ihre Marktstände. Dennoch muss die Strasse zwischen Ben Guerdane und der libyschen Grenze nun regelmässig wegen angekündigten Protesten vorübergehend gesperrt werden. Wäre hier nicht wieder die tunesische Armee, die in solch hektischen Zeiten als beruhigender Katalysator fungiert, könnten solche Unzufriedenheiten gravierende Folgen mit sich bringen.
Und um sie nicht unerwähnt zu lassen, eine kleine Anekdote am Rande: Das Zückerchen unter den Flüchtlingen aus Libyen stellen für Tunesien die Libyer selbst dar. Nicht dass diese unter den Tunesiern beliebt wären, ganz im Gegenteil! Doch zurzeit stehen infolge der Revolution in der einstigen Hochburg des Tourismus die meisten Hotels fast leer. Deshalb ist heute jeder Ausländer, der Geld ins Land bringt, willkommen. Und die Libyer haben Geld. Die meisten Libyer, die ihr Land nun auf Grund des Konflikts verlassen, kommen aber nicht als reguläre Flüchtlinge, sondern fahren mit ihren teuren Schlitten hupend an den Flüchtlingslagern vorbei, um sich dann in den Hotels der grösseren Städte einzuquartieren.
Nebst der Bewältigung der Arbeitslosigkeit ist Tunesien nun mit der Lösung des Flüchtlingsproblems konfrontiert. Während wir in Europa uns panisch vor den Lampedusa-Tunesiern fürchten, ist Tunesien auf unsere Unterstützung angewiesen, was die Flüchtlingsströme aus Libyen anbelangt. Die meisten der aus Libyen kommenden Migranten stellen kein längerfristiges Problem dar, da es sich bei diesen um Gastarbeiter aus Ägypten, Bangladesch, Tschad und anderen Ländern handelt, welche grösstenteils in ihre Heimat zurückgekehrt sind oder demnächst zurückkehren werden. Was geschieht aber mit den Menschen, die aufgrund politischer Verfolgung oder wegen Bürgerkriegs nicht in ihre Heimatländer zurückkehren können? Was geschieht mit den Eritreern, Somaliern, Ivorern oder den Sudanesen aus Darfur? Viele dieser Personen, vor allem die Somalier und die Äthiopier, sind so verzweifelt, dass sie teils in grösseren Gruppen nach Libyen zurückkehren. Sie hoffen, dass sich die Lage in Libyen wieder stabilisiert, oder versuchen, von Libyen aus mit Schlepperbooten nach Italien zu gelangen. Für Tunesien steht fest, dass es sich bei den Einrichtungen an der libyschen Grenze um Transit- und nicht um längerfristige Flüchtlingslager handelt. Einige westliche Länder sehen dies auch so. Deshalb werden nun auch die ersten Resettlements durchgeführt. Die USA – die ja meist auch für die Konflikte, die zu grösseren Flüchtlingsströmen führen, mitverantwortlich sind – übernehmen gemäss ihrer „humanitären Tradition“ hier meist die Vorreiterrolle. Aber auch kleinere Staaten wie die Niederlande oder skandinavische Länder schliessen sich gelegentlich an. Auch die Schweiz könnte hier mit der Aufnahme einer entsprechenden Anzahl Eritreer ihren Grundsatz unterstreichen, dass wir zwar kein Eldorado für Wirtschaftsmigranten sind, jedoch politischen Flüchtlingen Schutz bieten können. Ein solcher Entscheid würde fast ausschliesslich positive Aspekte mit sich bringen. Erstens wäre damit den eritreischen Flüchtlingen, die in der Schweiz ohnehin bereits über eine grosse und doch unproblematische Diaspora verfügen, geholfen. Zweitens könnte mit etwas politischem Geschick sogar die Grundlage für ein Rückübernahmeabkommen mit Tunesien geschaffen werden. Nach dem Motto: Wir helfen euch, euer Flüchtlingsproblem zu lösen, und ihr helft uns, unser Migrationsproblem zu lösen. Wir werden sehen, ob unsere Politiker pragmatisch genug sind, um auf solche Ideen zu kommen und diese umzusetzen.
1 Comments
April 29th, 2011 at 10:06 am
Die EU müsste eine einheitliche Flüchtlingspolitik beschließen. Die Menschen müssten gerecht auf alle Staaten verteilt werden. Die Idee sich abzuschotten ist menschenverachtend und führt nur zu unnötigen Toten und einer mehr als fragwürdigen Legitimation unseres Wohlstands. Da muss etwas fundamental Neues passieren.